Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Es sind die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass die Handlungsfähigkeit der Bundesversammlung in ausserordentlichen Situationen und Krisen sichergestellt wird.
  • Nationalrat 14.03.2022: Nationalrat will Online-Sitzungen des Parlaments ermöglichen
  • Ständerat 09.03.2023: Das Parlament will sich selbst für Krisen rüsten1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

09.03.2023, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser einzigen verbleibenden Differenz, der Schaffung einer Verwaltungskommission statt der heutigen Verwaltungsdelegation, hat sich der Nationalrat einstimmig uns angeschlossen.»

Auszug

Bei dieser einzigen verbleibenden Differenz, der Schaffung einer Verwaltungskommission statt der heutigen Verwaltungsdelegation, hat sich der Nationalrat einstimmig uns angeschlossen.

09.03.2023, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Funktionsweise des Parlamentes, insbesondere in Krisensituationen) 1. Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Amélioration du fonctionnement du Parlement …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Funktionsweise des Parlamentes, insbesondere in Krisensituationen) 1. Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Amélioration du fonctionnement du Parlement, notamment en situation de crise) Ziff. I Art. 38 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss…»

09.03.2023, 09:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Ersatz eines Ausdrucks; Art. 37 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. I remplacement d'une expression; art. 37 al. 2 let. c Proposition de la commission Adhérer à la …»

Auszug

«Ziff. I Ersatz eines Ausdrucks; Art. 37 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. I remplacement d'une expression; art. 37 al. 2 let. c Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Art. 38 Antrag der Kommission Titel Zustimmung zum B…»

07.03.2023, 09:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor genau fast drei Jahren musste unser Parlament seine Session unterbrechen – ein Novum in der Schweizer Geschichte –, und zwar aufgrund äusserer Ereignisse, nämlich der COVID-19-Krise.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vor genau fast drei Jahren musste unser Parlament seine Session unterbrechen – ein Novum in der Schweizer Geschichte –, und zwar aufgrund äusserer Ereignisse, nämlich der COVID-19-Krise.

07.03.2023, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 128 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 28.01.2022 Die Handlungsfähigkeit des Parlamentes soll auch in Krisensituationen jederzeit gewährleistet sein.1234
    + 3 mehr
    • Die Krise hat gezeigt, dass die Bundesversammlung zwar über ein ausreichendes rechtliches Instrumentarium verfügt, welches sie auch zur Krisenbewältigung einsetzen kann.
    • So kann die Bundesversammlung sowohl Massnahmen vom Bundesrat verlangen bzw. auf Massnahmen des Bundesrates einwirken, als auch selber Verordnungen und dringliche Bundesgesetze ausarbeiten.
    • Der Bundesversammlung stehen beim möglichen Einsatz dieses vielfältigen Instrumentariums in erster Linie fehlende Ressourcen, teilweise träge Strukturen und fehlende Mehrheiten im Weg.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Online-Sitzungen des Parlaments ermöglichen16
    + 3 mehr
    • Generell soll es in Krisenlagen mehr Einfluss nehmen können als dies zu Beginn der Pandemie der Fall war.
    • Als Erstrat hat der Nationalrat am Montag entsprechenden Vorschlägen seiner Staatspolitischen Kommission (SPK-N) zugestimmt.
    • Die grosse Kammer hiess drei Vorlagen zum Thema mit jeweils nur einer Gegenstimme gut.16
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Das Parlament will sich selbst für Krisen rüsten1
    + 3 mehr
    • Das haben die Räte übereinstimmend beschlossen.
    • Der Ständerat bereinigte am Donnerstag die letzte Differenz in der Vorlage, die die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) mit zwei Initiativen angestossen hatte.
    • Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmungen.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Debatte Nationalrat16
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Medienmitteilung

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.437 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩