Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Es sind, wenn nötig, die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Bundesversammlung in Krisensituationen ihre Notrechtskompetenzen adäquat nutzen und das Notrecht des Bundesrates wirkungsvoll überprüfen kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

in Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

09.03.2023, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser einzigen verbleibenden Differenz, der Schaffung einer Verwaltungskommission statt der heutigen Verwaltungsdelegation, hat sich der Nationalrat einstimmig uns angeschlossen.»

in Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern

Auszug

Bei dieser einzigen verbleibenden Differenz, der Schaffung einer Verwaltungskommission statt der heutigen Verwaltungsdelegation, hat sich der Nationalrat einstimmig uns angeschlossen.

09.03.2023, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Funktionsweise des Parlamentes, insbesondere in Krisensituationen) 1. Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Amélioration du fonctionnement du Parlement …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Funktionsweise des Parlamentes, insbesondere in Krisensituationen) 1. Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Amélioration du fonctionnement du Parlement, notamment en situation de crise) Ziff. I Art. 38 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss…»

in Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern

09.03.2023, 09:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Ersatz eines Ausdrucks; Art. 37 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. I remplacement d'une expression; art. 37 al. 2 let. c Proposition de la commission Adhérer à la …»

Auszug

«Ziff. I Ersatz eines Ausdrucks; Art. 37 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. I remplacement d'une expression; art. 37 al. 2 let. c Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Art. 38 Antrag der Kommission Titel Zustimmung zum B…»

in Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern

07.03.2023, 09:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor genau fast drei Jahren musste unser Parlament seine Session unterbrechen – ein Novum in der Schweizer Geschichte –, und zwar aufgrund äusserer Ereignisse, nämlich der COVID-19-Krise.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern

Auszug

Vor genau fast drei Jahren musste unser Parlament seine Session unterbrechen – ein Novum in der Schweizer Geschichte –, und zwar aufgrund äusserer Ereignisse, nämlich der COVID-19-Krise.

07.03.2023, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 128 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 28.01.2022 Die Handlungsfähigkeit des Parlamentes soll auch in Krisensituationen jederzeit gewährleistet sein.1234
    + 3 mehr
    • Die Krise hat gezeigt, dass die Bundesversammlung zwar über ein ausreichendes rechtliches Instrumentarium verfügt, welches sie auch zur Krisenbewältigung einsetzen kann.
    • So kann die Bundesversammlung sowohl Massnahmen vom Bundesrat verlangen bzw. auf Massnahmen des Bundesrates einwirken, als auch selber Verordnungen und dringliche Bundesgesetze ausarbeiten.
    • Der Bundesversammlung stehen beim möglichen Einsatz dieses vielfältigen Instrumentariums in erster Linie fehlende Ressourcen, teilweise träge Strukturen und fehlende Mehrheiten im Weg.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.438 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩