Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuela WeicheltZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen oder mit einer anderen geeigneten Massnahme dafür zu sorgen, die Transparenz über ausländische Beteiligungen an Schweizer Unternehmen zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie können Ihre Motion nicht zurückziehen, denn sie wurde im Nationalrat bereits behandelt. Abgelehnt - Rejeté»

in Zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung muss ein…

18.12.2024, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, ob mich die Geschäftsordnung erlaubt, die Motion zurückzuziehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung muss ein…

Auszug

Da ich diese Motion ursprünglich im Nationalrat eingereicht hatte, erlaube ich mir, dazu zwei Worte zu sagen: Wie der Berichterstatter sagte, würde ich sie zurückziehen, wenn ich es noch könnte, angesichts der guten Arbeit der Kommission. Ich weiss nicht, ob mich die Geschäftsordnung erlaubt, die Motion zurückzuziehen.

18.12.2024, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache es kurz, um das Nachmittagsprogramm nicht ganz alleine zu bestreiten und andere auch noch zu Wort kommen zu lassen.»

in Zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung muss ein…

Auszug

Ich mache es kurz, um das Nachmittagsprogramm nicht ganz alleine zu bestreiten und andere auch noch zu Wort kommen zu lassen.

18.12.2024, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der beiden Motionen.»

in Zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung muss ein…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der beiden Motionen.

18.12.2024, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, ich kann Ihnen keine präzise Antwort geben, denn die Sanktionen sind Sache des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat, ich kann Ihnen keine präzise Antwort geben, denn die Sanktionen sind Sache des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Es gibt noch keine gesetzliche Grundlage für ein Register der wirtschaftlichen Berechtigten. Sie existiert noch nicht.

02.05.2023, 19:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen oder mit einer anderen geeigneten Massnahme dafür zu sorgen, die Transparenz über ausländische Beteiligungen an Schweizer Unternehmen zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist ein Fokus auf die wirtschaftliche Berechtigung ausländischer Anlegerinnen und Anleger an schweizerischen Handelsgesellschaften zu legen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizer Rechtssystem sieht bereits verschiedene Regeln zur Feststellung der wirtschaftlich Berechtigten einer Gesellschaft vor.
    • Die Gesellschaft muss ein Verzeichnis über die wirtschaftlich Berechtigten führen (Art. 697l OR, SR 220).
    • Finanzintermediäre müssen bei Geschäftsbeziehungen mit Gesellschaften deren wirtschaftlich berechtigte Personen mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt feststellen (vgl. Art. 4 GwG, SR 955.0).
    • Die zuständigen Straf- und Verwaltungsbehörden können im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben auf diese Informationen zugreifen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3456 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 95:94 (3 Enth.)
    ↩