Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, mit der Interchange Fees für den Zahlungsverkehr mit Debitkarten verboten werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die vorliegenden Motionen zielen auf eine sektorale Regelung für bargeldlose Zahlungsmittel ab.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegenden Motionen zielen auf eine sektorale Regelung für bargeldlose Zahlungsmittel ab. Die identischen Motionen von Maitre und Quattro betreffen die Interchange-Gebühren und streben deren Verbot für Debitkarten an. Die Motion 25.3020, «Entlastung der KMU.

17.03.2025, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen Maitre 22.3976 und de Quattro 22.3977, "Interchange Fees für Zahlungen mit Debitkarten verbieten", nehmen richtigerweise das Problem der zu hohen Gebühren auf, die das Gewerbe den Acquirern für die …»

Auszug

«Die beiden Motionen Maitre 22.3976 und de Quattro 22.3977, "Interchange Fees für Zahlungen mit Debitkarten verbieten", nehmen richtigerweise das Problem der zu hohen Gebühren auf, die das Gewerbe den Acquirern für die Nutzung der neuen Debitkarten bezahlt. Tatsächlich verzeichneten die KMU in den vergangenen Jahren ei…»

17.03.2025, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, Ihnen ebenfalls zu empfehlen, wie es der Mehrheitssprecher bereits gesagt hat, die ersten beiden Motionen abzulehnen.»

Auszug

Ich erlaube mir, Ihnen ebenfalls zu empfehlen, wie es der Mehrheitssprecher bereits gesagt hat, die ersten beiden Motionen abzulehnen. Und ich erlaube mir, Sie mit der Begründung des Mehrheitssprechers einzuladen, auch die Kommissionsmotion abzulehnen.

17.03.2025, 19:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Maitre 22.3976 und die Motion de Quattro 22.3977 wurden vom Nationalrat am 28. Februar 2024 mit 125 zu 60 Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen; der Bundesrat hatte die Ablehnung beider Motionen beantragt.»

Auszug

Die Motion Maitre 22.3976 und die Motion de Quattro 22.3977 wurden vom Nationalrat am 28. Februar 2024 mit 125 zu 60 Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen; der Bundesrat hatte die Ablehnung beider Motionen beantragt.

17.03.2025, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.

17.03.2025, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, mit der Interchange Fees für den Zahlungsverkehr mit Debitkarten verboten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei den Interbankenentgelten (Interchange Fees) handelt es sich um eine Gebühr, welche von der Bank der Händlerin oder des Händlers (Acquirer) an die Bank der Kundin oder des Kunden (Issuer) gezahlt wird.
    • Die Ausgestaltung des zugrundliegenden Vertrages ist Sache der Vertragsparteien.
    • Beschränkt ein solcher Vertrag den wirksamen Wettbewerb, ist grundsätzlich die Schweizer Wettbewerbsgesetzgebung anwendbar, namentlich das Kartell- (KG; SR 251) und das Preisüberwachungsgesetz (PüG; SR 942.20).
    • Für deren Durchsetzung sind primär die Wettbewerbskommission (WEKO) und ihr Sekretariat sowie die Preisüberwachung (PUE) zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3976 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — gilt auch für die gleichlautenden Motion 22.3977 — abgerufen 28.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 125:60 (7 Enth.)
    ↩