Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.047 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 191

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Internationale Arbeitsorganisation.
  • Übereinkommen Nr. 191.
  • Nationalrat 18.12.2024: Rückweisung an den Bundesrat SDA-Meldung
  • Ständerat 19.03.2025: Parlament sagt erneut Nein zu internationalem Arbeitsabkommen1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Sie nehmen den Antrag der Kommission an und weisen das Geschäft an den Bundesrat zurück.»

Auszug

Sie nehmen den Antrag der Kommission an und weisen das Geschäft an den Bundesrat zurück. Angenommen - Adopté [PAGE 307]

19.03.2025, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz ist seit ihrer Gründung Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz ist seit ihrer Gründung Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Sie setzt sich für den Standort Genf und den Multilateralismus ein. Sie engagiert sich für eine starke ILO, die über einen kohärenten Normenkatalog verfügt.

19.03.2025, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Zweitrat behandeln wir den Bericht des Bundesrates über die Instrumente, die an den 110. und 111. Sitzungen der Internationalen Arbeitskonferenz angenommen wurden, sowie die Botschaft betreffend die Genehmigung der Konvention Nr. 191 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die Änderungen der Normen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2025, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Eintreten und Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat mit dem Auftrag, in einem Zusatzbericht aufzuzeigen, welche Bestimmungen des ILO-Übereinkommens Nummer 191 direkt anwendbar und welche …»

Auszug

«Antrag der Kommission Eintreten und Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat mit dem Auftrag, in einem Zusatzbericht aufzuzeigen, welche Bestimmungen des ILO-Übereinkommens Nummer 191 direkt anwendbar und welche indirekt anwendbar sind. Anschliessend ist eine ordentliche Vernehmlassung zur Vorlage durchzuführen und di…»

19.03.2025, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat.»

18.12.2024, 16:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Übereinkommen zielt darauf ab, die Klarheit und Kohärenz des Korpus der internationalen Arbeitsnormen sicherzustellen.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 15.05.2024
    • Diese Entschliessung hat Auswirkungen auf das Normenwerk der IAO.
    • Das Übereinkommen Nr. 191 schlägt nun vor, die IAO-Instrumente, die sich auf die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit beziehen, zu aktualisieren.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Rückweisung an den Bundesrat SDA-Meldung15
    + 1 mehr
    • Rückweisung an den Bundesrat SDA-Meldung.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament sagt erneut Nein zu internationalem Arbeitsabkommen1
    + 3 mehr
    • Das Parlament will, dass die Landesregierung zuerst in einem Bericht aufzeigt, welche Bestimmungen in der Schweiz indirekt und welche direkt anwendbar sind.
    • Anschliessend soll der Bundesrat eine ordentliche Vernehmlassung zur Vorlage durchführen und diese dem Parlament schliesslich zusammen mit einem anderen Abkommen vorlegen.
    • Zurückgewiesen haben die eidgenössischen Räte die Übereinkunft Nummer 191 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 117 Ja / 73 Nein / 1 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Ständerats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.047 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩