Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jon PultGRGraubünden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, das haben Sie vorhin und auch in der Kommission gesagt.»

Auszug

Besten Dank, Herr Kollege Pult. Ja, das haben Sie vorhin und auch in der Kommission gesagt. Das Problem ist, dass wir uns eben nicht nur auf Verstösse gegen diesen einzelnen Artikel beschränken können, wenn wir die Amnestie gewähren - und Ihre Initiative birgt dieses Risiko.

17.09.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, Herr Bregy. Ihre Argumentation, die ich teilweise auch gut nachvollziehen kann, in Ehren, aber können Sie mir bestätigen, dass ich als Initiant in der Kommission und auch vorhin in meinem Votum klar gesagt …»

Auszug

«Vielen Dank, Herr Bregy. Ihre Argumentation, die ich teilweise auch gut nachvollziehen kann, in Ehren, aber können Sie mir bestätigen, dass ich als Initiant in der Kommission und auch vorhin in meinem Votum klar gesagt habe, dass diese Amnestie nur Verstösse gegen Artikel 94 des Militärstrafgesetzes betreffen würde un…»

17.09.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorweg eine Vorbemerkung: Auch die Mehrheit Ihrer Kommission verurteilt den Angriff Russlands auf die Ukraine.»

Auszug

Vorweg eine Vorbemerkung: Auch die Mehrheit Ihrer Kommission verurteilt den Angriff Russlands auf die Ukraine. Trotzdem darf man die Dinge hier nicht vermischen. Ihre Kommission für Rechtsfragen hat am 14. Februar dieses Jahres die parlamentarische Initiative Pult vorgeprüft.

17.09.2025, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich sieht die parlamentarische Initiative eine Amnestie für die Schweizer Kämpfer in der Ukraine vor und stellt die Legitimität von Artikel 94 des Militärstrafgesetzbuches infrage.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Tatsächlich sieht die parlamentarische Initiative eine Amnestie für die Schweizer Kämpfer in der Ukraine vor und stellt die Legitimität von Artikel 94 des Militärstrafgesetzbuches infrage.

17.09.2025, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich fürchte, dass die Position, die die Kommission im Bericht geäussert hat, in die Geschichtsbücher eingehen wird als das, was der Begriff Neutralität an Heuchelei enthalten kann, weil es heisst, dass die Neutralität dazu zwingen würde, die Bürger zu verurteilen, die sich in diesem [SEITE 1643] Konflikt engagieren, selbst wenn man sie später rehabilitiert…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2025, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Allen Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, die in der Ukraine gegen die völkerrechtswidrige russische Aggression und somit für Freiheit, Demokratie, Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität kämpfen oder gekämpft haben, ist eine Amnestie zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.462 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2025 — Herbstsession 2025 · 125:64 (1 Enth.)
    ↩