Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.032 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengen-Weiterentwicklung). Übernahme und Umsetzung sowie Ausländer- und Integrationsgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengen-Weiterentwicklung).
  • Übernahme und Umsetzung sowie Ausländer- und Integrationsgesetz.
  • Ständerat 16.06.2025: Ständerat stellt sich hinter neue EU-Regeln für Schengen-Staaten
  • Nationalrat 10.09.2025: Schweiz übernimmt Änderungen an Schengener Grenzkodex1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Räte haben übereinstimmende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung.»

10.09.2025, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«3. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Redaktionelle Anpassungen betreffend Schengener Grenzkodex) 3. Loi fédérale sur les étrangers et l'intégration (Changements d'ordre …»

Auszug

«3. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Redaktionelle Anpassungen betreffend Schengener Grenzkodex) 3. Loi fédérale sur les étrangers et l'intégration (Changements d'ordre rédactionnel relatifs au code frontières Schengen) Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en…»

10.09.2025, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Zugriff auf das nationale Reiseinformations- und Genehmigungssystem) 2. Loi fédérale sur les étrangers et l'intégration (Accès au système …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Zugriff auf das nationale Reiseinformations- und Genehmigungssystem) 2. Loi fédérale sur les étrangers et l'intégration (Accès au système national d'information et d'autorisation concernant les voyages) Eintreten wird ohne Gegenantrag besc…»

10.09.2025, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 1 Art. 122a Antrag der Mehrheit Abs. 1 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Glättli, Gysin Greta, Jaccoud, Klopfenstein Broggini, Masshardt, Schläfli, Tschopp, Widmer Céline) Abs. 1 Ein …»

Auszug

«Ziff. 1 Art. 122a Antrag der Mehrheit Abs. 1 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Glättli, Gysin Greta, Jaccoud, Klopfenstein Broggini, Masshardt, Schläfli, Tschopp, Widmer Céline) Abs. 1 Ein Luftfahrtsunternehmen, das seine Sorgfaltspflicht nach Artikel 92 Absatz 1, 1bis oder 1ter verletzt…»

10.09.2025, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 1 Art. 64f Abs. 2; 65 Abs. 2 Fussnote; 65a; 66; 67 Abs. 2 Einleitung, Bst. c; 71 Abs. 1 Einleitung; 80a Abs. 6 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 64f al. 2 ; 65 al. 2 note de …»

Auszug

«Ziff. 1 Art. 64f Abs. 2; 65 Abs. 2 Fussnote; 65a; 66; 67 Abs. 2 Einleitung, Bst. c; 71 Abs. 1 Einleitung; 80a Abs. 6 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 64f al. 2 ; 65 al. 2 note de bas de page ; 65a ; 66 ; 67 al. 2 introduction, let. c ; 71 al. 1 introduction ; 80a al. 6 Proposit…»

10.09.2025, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 44 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Harmonisierung.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 07.03.2025
    • Dazu muss sie ihr nationales Recht anpassen.
    • Nach einem Vernehmlassungsverfahren hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 7. März 2025 die Botschaft zu den entsprechenden rechtlichen Änderungen zuhanden des Parlaments verabschiedet.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Schweiz übernimmt Änderungen an Schengener Grenzkodex15
    + 3 mehr
    • Den ersten der drei Bundesbeschlüsse nahm die grosse Kammer mit 105 zu 66 Stimmen bei 24 Enthaltungen an, die beiden anderen mit 129 zu 65 Stimmen und 130 zu 66 Stimmen.
    • In der Praxis funktioniere das Schengen/Dublin-System nicht, sagte Pascal Schmid (SVP/TG).
    • Er forderte stattdessen Grenzkontrollen.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat stellt sich hinter neue EU-Regeln für Schengen-Staaten1
    + 3 mehr
    • Bei den bisher mehr als 150 Verbesserungen an den Bestimmungen zu Schengen sei nichts besser geworden, sagte Pirmin Schwander (SVP/SZ) dazu.
    • Der Ständerat hat die nötigen Anpassungen im Schweizer Recht gutgeheissen.
    • Gegen die dreiteilige Vorlage sprachen sich die Vertreterinnen und Vertreter der SVP im Ständerat aus.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 131 Ja / 65 Nein / 0 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Er forderte stattdessen Grenzkontrollen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.032 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩