Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.096 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz).
  • Nationalrat 22.09.2026: Nahestehende Personen sollen vermehrt Beistandschaft wahrnehmen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Der Gegenstand geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.09.2026, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Art. 401 Abs. 2; 401a; 402; 403 Abs. 1; 406 Titel, Abs. 3; 413 Abs. 2, 3; Gliederungstitel vor Art. 420 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 401 al. 2 ; 401a ; 402 ; 403 al. 1 …»

Auszug

«Ziff. I Art. 401 Abs. 2; 401a; 402; 403 Abs. 1; 406 Titel, Abs. 3; 413 Abs. 2, 3; Gliederungstitel vor Art. 420 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 401 al. 2 ; 401a ; 402 ; 403 al. 1 ; 406 titre, al. 3 ; 413 al. 2, 3 ; titre précédant l'art. 420 Proposition de la commission Adhérer…»

22.09.2026, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Art. 361b; 362 Titel; 363 Abs. 1; 368 Abs. 1; 373 Abs. 1 Einleitung; Gliederungstitel vor Art. 374 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 361b ; 362 titre ; 363 al. 1 ; 368 al. 1 …»

Auszug

«Ziff. I Art. 361b; 362 Titel; 363 Abs. 1; 368 Abs. 1; 373 Abs. 1 Einleitung; Gliederungstitel vor Art. 374 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 361b ; 362 titre ; 363 al. 1 ; 368 al. 1 ; 373 al. 1 introduction ; titre précédant l'art. 374 Proposition de la commission Adhérer au proje…»

22.09.2026, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Art. 361 Titel, Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 361 titre, al. 3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Ziff. I Art. …»

Auszug

«Ziff. I Art. 361 Titel, Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. I art. 361 titre, al. 3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Ziff. I Art. 361a Antrag der Mehrheit Titel, Abs. 1 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Abs. 2 ... zuständig i…»

22.09.2026, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatterinnen verzichten auf das Wort. Heute ist ein besonderer Tag für unseren Kollegen Pascal Schmid, der seinen Geburtstag feiert. Alles Gute zum Geburtstag! (Beifall) Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans oppositio…»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.09.2026, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er schlägt dazu punktuelle Änderungen im Zivilgesetzbuch (ZGB) vor.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.12.2025
    • An seiner Sitzung vom 5. Dezember 2025 hat er die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
    • Zudem hat er das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, bis Ende 2026 eine Vernehmlassungsvorlage zur Abschaffung der umfassenden Beistandschaft auszuarbeiten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nahestehende Personen sollen vermehrt Beistandschaft wahrnehmen14
    + 3 mehr
    • Er sei überzeugt, dass die Mitwirkung nahestehender Personen für den Erfolg von Schutzmassnahmen wichtig sein könne, sagte Justizminister Beat Jans.
    • Der Nationalrat hat als Erstrat entsprechende Änderungen des Zivilgesetzbuchs gutgeheissen.
    • Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) prüfen schon heute, ob für eine Beistandschaft ein der betroffenen Person nahestehender Mensch infrage kommt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 194 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Ständerats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.096 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz) — abgerufen 22.9.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩