Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2025.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage geht an den Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2026, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag Gugger Die Motion 21.4318 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Ausgangslage: Der Bundesrat beantragt die Abschreibung der Motion 21.4318, "Befreiung von erneuerbaren Gasen von der CO2-Abgabe", mit der …»

Auszug

«Antrag Gugger Die Motion 21.4318 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Ausgangslage: Der Bundesrat beantragt die Abschreibung der Motion 21.4318, "Befreiung von erneuerbaren Gasen von der CO2-Abgabe", mit der Begründung, dass mit der per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzten revidierten CO2-Verordnung das Anliegen erf…»

24.09.2026, 10:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit UREK-N Die Motion 20.4339 abschreiben Antrag der Minderheit UREK-N (Suter, Bäumle, Candan Hasan, Clivaz Christophe, Docourt, Masshardt, Pult, Ryser, Schlatter) Die Motion 20.4339 nicht abschreiben …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit UREK-N Die Motion 20.4339 abschreiben Antrag der Minderheit UREK-N (Suter, Bäumle, Candan Hasan, Clivaz Christophe, Docourt, Masshardt, Pult, Ryser, Schlatter) Die Motion 20.4339 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Die Motion verlangt, dass der Bundesrat den Motorenlärm stärker bekämpft. Sie…»

24.09.2026, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag SPK-N Die Motion 23.3032 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Die Motion beauftragt den Bundesrat, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um Algerien zur Rückübernahme seiner Staatsangehörigen im Rahmen von …»

Auszug

«Antrag SPK-N Die Motion 23.3032 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Die Motion beauftragt den Bundesrat, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um Algerien zur Rückübernahme seiner Staatsangehörigen im Rahmen von zwangsweisen Rückführungen zu bewegen. Die Kommission hat Kenntnis davon genommen, dass sich die Situatio…»

24.09.2026, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit SGK-N Das Postulat 21.3454 abschreiben [PAGE 1840] Antrag der Minderheit SGK-N (Gysi Barbara, Alijaj, Crottaz, Marti Samira, Piller Carrard, Porchet, Weichelt, Wyss) Das Postulat 21.3454 nicht …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit SGK-N Das Postulat 21.3454 abschreiben [PAGE 1840] Antrag der Minderheit SGK-N (Gysi Barbara, Alijaj, Crottaz, Marti Samira, Piller Carrard, Porchet, Weichelt, Wyss) Das Postulat 21.3454 nicht abschreiben Schriftliche Begründung Die Mehrheit der Kommission unterstützt den Abschreibungsantrag des Bu…»

24.09.2026, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Bericht des Bundesrates vom 2. April 2026 über die Motionen und Postulate der eidgenössischen Räte im Jahr 202512
    + 3 mehr
    • Kapitel I enthält alle Vorstösse, deren Abschreibung der Bundesrat beantragt.
    • Die Vorstösse in Kapitel I sind mit dem Titel sowie dem auf Curia Vista publizierten eingereichten Text aufgeführt.
    • Kapitel II enthält all jene Vorstösse, die der Bundesrat zwei Jahre nach ihrer Überweisung durch die eidgenössischen Räte noch nicht erfüllt hat.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, UREK-S, UREK-N.13
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.006 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Vollständiger Bericht bei der Bundeskanzlei — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩