Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.027 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bankengesetz (Eigenmittelunterlegung ausländischer Beteiligungen im Stammhaus von systemrelevanten Banken). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bankengesetz (Eigenmittelunterlegung ausländischer Beteiligungen im Stammhaus von systemrelevanten Banken).
  • Ständerat 17.09.2026: Ausgiebiger Argumente-Austausch im Ständerat zu UBS-Eigenkapital
  • Ständerat 23.09.2026: Ständerat sagt Ja zu schärferen Eigenmittel-Regelungen für Banken1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht an den Nationalrat.»

23.09.2026, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 11a Antrag der Mehrheit Titel Stabilisierungsmassnahmen Abs. 1 Unterschreitet die Bank oder Konzernobergesellschaft gemäss Artikel 2bis Absatz 1 Buchstabe a ihre Anforderung für hartes Kernkapital (CET1) bzw. für …»

Auszug

«Art. 11a Antrag der Mehrheit Titel Stabilisierungsmassnahmen Abs. 1 Unterschreitet die Bank oder Konzernobergesellschaft gemäss Artikel 2bis Absatz 1 Buchstabe a ihre Anforderung für hartes Kernkapital (CET1) bzw. für systemrelevante Banken ihre höhere CET1-Anforderung der nach risikogewichteten Positionen (RWA) auf k…»

23.09.2026, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Abstimmung gilt auch für Artikel 11a.»

23.09.2026, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, konsequent der Minderheit Bischof Pirmin zu folgen.»

Auszug

Ich bitte Sie, konsequent der Minderheit Bischof Pirmin zu folgen. Es macht jetzt keinen Sinn mehr, dass man die veränderten AT1-Anleihen im Gesetz festschreibt. Ich möchte noch einmal betonen: Es gibt keine AT1-Anleihen in der Art und Weise, wie sie hier beschrieben wurden, die bis jetzt emittiert wurden.

23.09.2026, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Noch ein Wort als Berichterstatter: Entschuldigen Sie die erneute Einmischung, aber vielleicht kann ich zur Klärung beitragen, damit keine Verwirrung entsteht.»

Auszug

Noch ein Wort als Berichterstatter: Entschuldigen Sie die erneute Einmischung, aber vielleicht kann ich zur Klärung beitragen, damit keine Verwirrung entsteht. Ich werde ebenfalls für die Minderheit Bischof Pirmin stimmen, da dies konsequent ist.

23.09.2026, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 63 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Systemrelevante Banken in der Schweiz sollen ihre Beteiligungen an ausländischen Tochtergesellschaften künftig vollständig mit hartem Eigenkapital unterlegen müssen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.04.2026
    • Diese zielgerichtete Massnahme ist zentral zur Stärkung der Finanzstabilität.
    • Das Parlament kann ab Sommer 2026 über die Gesetzesvorlage beraten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat sagt Ja zu schärferen Eigenmittel-Regelungen für Banken1
    + 3 mehr
    • Sie muss Auslandstöchter künftig mit 90 Prozent hartem Kernkapital unterlegen.
    • Der Ständerat beschloss die Änderungen im Bankengesetz am Mittwoch mit 33 gegen 10 Stimmen und mit zwei Enthaltungen.
    • Ablehnende Stimmen kamen von Vertreterinnen von SVP, FDP und der Mitte-Gruppe.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  5. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 12
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.027 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8
    Foliensatz des SIF vom 28.08.2026: Abzugsvarianten — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12
    Antrag aus der WAK-S vom 10. August 2026 (Art. 11a BankG) — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩