
← Start26.4216 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Technologieeinführung in der Verteidigung
Beschleunigte Fähigkeitsentwicklung und Technologieeinführung in der Verteidigung
Eingereicht
Eingereicht vonMichael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert beschleunigte Fähigkeitsentwicklung im Verteidigungsbereich.
- Ziel: Strategische Fähigkeitslücken schnell schließen und testen.
- Bundesrat soll bestehende Instrumente breiter nutzen.
- Marktverfügbare Lösungen sollen realistisch erprobt werden.
- Nächster Schritt: Prüfung und Umsetzung durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die beschleunigte Technologieeinführung und Fähigkeitsentwicklung gemäss seinen Leitlinien für die Verteidigung konsequent voranzutreiben.1
+ 2 mehr
- Er sorgt insbesondere dafür, dass
- die bereits aufgebauten Instrumente und Fähigkeiten zur Validierung und beschleunigten Technologieeinführung konsequent und breiter genutzt werden, um strategische Fähigkeitslücken rasch in testbare Vorhaben zu überführen, marktverfügbare Lösungen gemeinsam mit den Bedarfsträgern unter realistischen Bedingungen zu erproben und geeignete Lösungen zügig in Beschaffung, Betrieb und Ausbildung zu überführen;1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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