Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4216 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Technologieeinführung in der Verteidigung

Beschleunigte Fähigkeitsentwicklung und Technologieeinführung in der Verteidigung

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert beschleunigte Fähigkeitsentwicklung im Verteidigungsbereich.
  • Ziel: Strategische Fähigkeitslücken schnell schließen und testen.
  • Bundesrat soll bestehende Instrumente breiter nutzen.
  • Marktverfügbare Lösungen sollen realistisch erprobt werden.
  • Nächster Schritt: Prüfung und Umsetzung durch den Bundesrat.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die beschleunigte Technologieeinführung und Fähigkeitsentwicklung gemäss seinen Leitlinien für die Verteidigung konsequent voranzutreiben.1
    + 2 mehr
    • Er sorgt insbesondere dafür, dass
    • die bereits aufgebauten Instrumente und Fähigkeiten zur Validierung und beschleunigten Technologieeinführung konsequent und breiter genutzt werden, um strategische Fähigkeitslücken rasch in testbare Vorhaben zu überführen, marktverfügbare Lösungen gemeinsam mit den Bedarfsträgern unter realistischen Bedingungen zu erproben und geeignete Lösungen zügig in Beschaffung, Betrieb und Ausbildung zu überführen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4216 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
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