«Das Geschäft geht an den Nationalrat.»
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Verordnung der Bundesversammlung über die Anpassung der Lohnbestimmungen für von der Vereinigten Bundesversammlung gewählte …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Verordnung der Bundesversammlung über die Anpassung der Lohnbestimmungen für von der Vereinigten Bundesversammlung gewählte Personen Ordonnance de l'Assemblée fédérale concernant l'adaptation des dispositions salariales relativ…»
«Mit der Annahme der parlamentarischen Initiative 26.424 wurde die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates beauftragt, die Verordnungen, die das Arbeitsverhältnis gewisser von der Bundesversammlung gewählter …»
Auszug
«Mit der Annahme der parlamentarischen Initiative 26.424 wurde die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates beauftragt, die Verordnungen, die das Arbeitsverhältnis gewisser von der Bundesversammlung gewählter Amtsträgerinnen und Amtsträger regeln, so anzupassen, dass sie nicht mehr auf das Lohnsystem der Bundesverwaltun…»
«Ich möchte nur auf diesen Punkt eingehen, Herr Kollege Schwander.»
Auszug
Ich möchte nur auf diesen Punkt eingehen, Herr Kollege Schwander. Ich lese den Entwurf der Verordnungen anders. Wir ändern Absatz 1, in dem es um den Betrag geht, behalten aber die Absätze 2 und 3, die sagen, dass die Höchstlöhne nur für eine gewisse Kategorie gelten.
«Ich möchte nur eine Präzisierung anbringen.»
Auszug
Ich danke dem Kommissionssprecher für seine Ausführungen. Ich möchte nur eine Präzisierung anbringen. Es geistert die Frage herum, ob das kostenneutral ist oder nicht. Der Kommissionssprecher hat gesagt, wegen des Ortszuschlags gäbe es Mehrkosten von 200 000 Franken.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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