
← Start26.4586 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wohnungsbau in fluglärmbelasteten Gebieten
Eingereicht
Eingereicht vonPhilipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich eingereicht.
- Revision des Umweltschutzgesetzes regelt Bauen in lärmbelasteten Gebieten.
- Neue Regelung schafft pauschale Erleichterungen für Wohnbauten.
- Ziel: Siedlungsentwicklung und Lärmschutz in Einklang bringen.
- Folgen: Mehr Menschen könnten Fluglärm ausgesetzt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit der Revision des Umweltschutzgesetzes (22.085) haben Bundesrat und Parlament die Voraussetzungen für das Bauen in lärmbelasteten Gebieten neu geregelt.1
+ 4 mehr
- Ziel war es, die Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern und gleichzeitig den Interessen des Lärmschutzes Rechnung zu tragen.
- Die Anpassung von Artikel 22 Absatz 2 USG hat jedoch zur Folge, dass die ursprünglich vorgesehene Ausnahmeregelung für Fluglärm im Absatz 3 eine ungewollte neue Wirkung entfaltet.
- Anstatt klar definierte Ausnahmen zu ermöglichen, werden zusätzliche, pauschale Erleichterungen für Wohnbauten in fluglärmbelasteten Gebieten geschaffen, sofern Absatz 2 eingehalten wird.
- Diese Entwicklung steht im Spannungsverhältnis zum Lärmschutz, dem Flugbetrieb an den Landesflughäfen und der Siedlungsentwicklung nach innen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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