
← Start26.4618 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Eingebürgerung ohne Handschlag verhindern
Von Dänemark lernen: Wer den Handschlag verweigert, wird nicht eingebürgert
Eingereicht
Eingereicht vonPascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes.
- Ziel: Verweigerung des Handschlags als Grund für Einbürgerungsverweigerung.
- Ausnahmen bei gesundheitlichen Gründen sollen berücksichtigt werden.
- Der Bundesrat wird mit der Gesetzesanpassung beauftragt.
- Status: Motion ist derzeit eingereicht und wartet auf weitere Behandlung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anpassung des Bürgerrechtsgesetzes (BüG) vorzulegen, die sicherstellt, dass nicht mehr eingebürgert wird, wer insbesondere Angehörigen des anderen Geschlechts aus religiösen, kulturellen oder sonstigen Gründen den Handschlag verweigert; sachlich begründete Ausnahmen, namentlich bei gesundheitlichen Gründen, sind vorzusehen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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