Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.463 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Untersuchungskommission F-35

Parlamentarische Untersuchungskommission F-35. Das Vertrauen wiederherstellen

Zugewiesen an die behandelnde Kommission

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📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Einsetzung einer Untersuchungskommission zur F-35 Beschaffung.
  • Ziel: Vertrauen in den Entscheidungsprozess wiederherstellen.
  • Aufarbeitung struktureller und methodischer Schwächen.
  • Initiative von Franziska RothSOSolothurn, im Parlament eingereicht.
  • Aktuell: Zugewiesen an die behandelnde Kommission.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es wird eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur Aufarbeitung der erheblichen strukturellen, institutionellen und methodischen Schwächen beim Entscheidungs- und Evaluationsprozess zur Beschaffung des Kampfflugzeuges F-35A eingesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.463 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩