
← Start26.4384 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 F-35-Beschaffung und Third Party Transfer
F-35-Beschaffung: Möglichkeiten eines Third Party Transfer bereits bestellter oder gelieferter Kampfjets an Drittstaaten
Eingereicht
Eingereicht vonDavid Roth
DRSP
LULuzern
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von David Roth
DRSP
LULuzern zur F-35-Beschaffung eingereicht.
- Fragen zu Third Party Transfer von F-35-Jets an Drittstaaten.
- Untersuchung rechtlicher Schritte und Gespräche mit USA und Lockheed Martin.
- Bundesrat warnt vor negativen Folgen einer reduzierten Flotte.
- Nächste Schritte: Klärung der Verfügbarkeitsproblematik und Kooperationen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Welche rechtlichen und verfahrenstechnischen Schritte (DSCA, State Department, Lockheed Martin) wären nötig, damit F-35A-Jets im Rahmen eines Third Party Transfer an ein anderes F-35-Partnerland übertragen werden könnten – sowohl bereits bestellte wie bereits gelieferte Maschinen?1
+ 4 mehr
- Welche Gespräche wurden bisher mit den USA, der DSCA oder Lockheed Martin zu dieser Option geführt, mit welchem Ergebnis?
- Falls keine: Bis wann wird dies nachgeholt?
- Der Bundesrat attestiert einer reduzierten Flotte selbst negative Folgen für Leistungserbringung und Durchhaltefähigkeit.
- Da die F-35 gemäss dokumentierten Einsatzbereitschaftsraten wartungsintensiver ist und dadurch in geringerem Mass gleichzeitig verfügbar ist als andere Kampfflugzeugtypen, wirkt sich eine Reduktion der Stückzahl bei diesem Muster überproportional auf die effektiv einsatzbereite Flotte aus.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von David Roth
DRSP
LULuzern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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