Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.462 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 F-35-Beschaffung. Untersuchungskommission

F-35-Beschaffung. Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission

Zugewiesen an die behandelnde Kommission

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative zur Untersuchung der F-35-Beschaffung.
  • Ziel: Klärung von Evaluation und Auswahl des Kampfflugzeugs.
  • Untersuchung des Handelns des Bundesrates und relevanter Behörden.
  • Fokus auf Risiken in finanziellen, vertraglichen und rechtlichen Aspekten.
  • Kommission ist nun der behandelnden Kommission zugewiesen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Artikel 163 des Parlamentsgesetzes wird eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt, um die Sachverhalte rund um die Evaluation, die Auswahl, die Verhandlungen und die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35A zu ermitteln und die Fragen im Zusammenhang mit den Feststellungen der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) vertieft zu untersuchen.1
    + 4 mehr
    • Gegenstand der Untersuchungen ist das Handeln des Bundesrates, des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, der armasuisse sowie der weiteren Organe und Personen, denen im Rahmen der Beschaffung Aufgaben des Bundes übertragen wurden.
    • Die PUK untersucht die Führung und die Kontrolle des Beschaffungsprozesses sowie die Aufsicht über denselben.
    • Dabei berücksichtigt sie namentlich folgende Aspekte:
    • die Erkennung und Behandlung von Risiken, insbesondere finanzieller, vertraglicher und rechtlicher Art;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Frage von Grüne Fraktion wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.462 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩