
← Start26.4659 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 ARA-Regionalisierung und Kleingewässer
ARA-Regionalisierung: Auswirkungen auf die Wasserführung von Kleingewässern
Eingereicht
Eingereicht vonGabriela Suter
GSSP
AGAargau
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Gabriela Suter
GSSP
AGAargau zur ARA-Regionalisierung eingereicht.
- Kantone müssen regionale Entwässerungsplanung gemäß Gewässerschutzverordnung durchführen.
- Regionalisierung kann Wasserressourcen entziehen und Kleingewässer gefährden.
- Gerichtsurteil betont Bedeutung der Wasserführung und Interessenabwägung.
- Fragen zur Berücksichtigung von Wasserführung und Gewässerökologie aufgeworfen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Art. 4 der Gewässerschutzverordnung verpflichtet die Kantone zur regionalen Entwässerungsplanung.1
+ 4 mehr
- Dabei legen sie insbesondere Standorte und Anschlussgebiete zentraler Abwasserreinigungsanlagen (ARA) fest.
- Die Regionalisierung kann betriebliche Vorteile bringen und empfindliche Vorfluter von Abwassereinträgen entlasten.
- Gleichzeitig entzieht sie einer Region Wasser, wenn aus regionalen Grundwasservorkommen gewonnenes Wasser nach der Nutzung und Reinigung nicht mehr in die lokalen Gewässer zurückgeführt, sondern andernorts eingeleitet wird.
- Gerade für Kleingewässer kann dies negative ökologische Folgen haben.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Gabriela Suter
GSSP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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