
← Start26.4697 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Spritpreise: Wann wird der Bund endlich handeln
Eingereicht
Eingereicht vonDaniel SormanniMCG
DSGEGenf
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Daniel SormanniMCG
DSGEGenf eingereicht.
- Fragen zu hohen Treibstoffpreisen und deren Auswirkungen.
- Bund erhebt Mineralölsteuer und Treibstoffzuschlag.
- Anstieg der Preise belastet Autofahrer und Unternehmen.
- Bundesrat wird zur Handlung aufgefordert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schwankungen beim Ölpreis wirken sich direkt auf Autofahrerinnen und Autofahrer, Familien und zahlreiche Unternehmen aus.1
+ 4 mehr
- Für Personen, die für die Arbeit auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, sowie für Branchen, die stark vom Strassentransport abhängen, stellt ein deutlicher Anstieg der Treibstoffpreise eine kaum vermeidbare finanzielle Belastung dar.
- Der Bund erhebt unter anderem die Mineralölsteuer und den Treibstoffzuschlag.
- Gemäss den Angaben des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit belaufen sich diese Abgaben derzeit auf 76,82 Rappen pro Liter Benzin und auf 79,57 Rappen pro Liter Diesel.
- Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Daniel SormanniMCG
DSGEGenf wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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