Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Die Sanktionen gegen die Schweizerinnen und Schweizer, die während des Zweiten Weltkriegs in der französischen Résistance gekämpft haben, sind aufzuheben.
  • Nationalrat 11.03.2026: Nationalrat rehabilitiert einstige Weltkrieg-Widerstandskämpfer
  • Ständerat 15.06.2026: Parlament rehabilitiert einstige Weltkrieg-Widerstandskämpfer1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand Loi fédérale sur la réhabilitation des volontaires engagés dans la Résistance française ou dans la …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand Loi fédérale sur la réhabilitation des volontaires engagés dans la Résistance française ou dans la Résistance italienne Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag de…»

15.06.2026, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Schwander ab.»

15.06.2026, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat unterstützt die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand während des Zweiten Weltkriegs.»

Auszug

Der Bundesrat unterstützt die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand während des Zweiten Weltkriegs. Er ist der Meinung, dass der heute diskutierte Gesetzentwurf ein wichtiges Zeichen der Anerkennung setzt.

15.06.2026, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann dieser Vorlage aus drei Gründen nicht zustimmen.»

Auszug

Ich kann dieser Vorlage aus drei Gründen nicht zustimmen. 1. Die Militärjustiz urteilte vor 80 Jahren nach Recht und Gesetz - wie heute. Noch heute gilt das Gesetz, wonach jemand bestraft wird, der in fremden Diensten steht.

15.06.2026, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative unserer ehemaligen Kollegin Stefania Prezioso Batou wurde 2021 eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative unserer ehemaligen Kollegin Stefania Prezioso Batou wurde 2021 eingereicht. Sie bezog sich auf die Rehabilitation von Personen, die im französischen Widerstand gegen den Faschismus während des Zweiten Weltkriegs gekämpft hatten.

15.06.2026, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Sie unterbreitet deshalb ihrem Rat mit 16 zu 9 Stimmen einen Gesetzesentwurf zur formellen Rehabilitierung dieser Personen.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 31.10.2025
    • Die Kommission kommt zum Schluss, dass das historische Handeln dieser Freiwilligen aus historischer Sicht gerechtfertigt war.
    • Eine Minderheit der Kommission lehnt das Vorhaben ab.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat rehabilitiert einstige Weltkrieg-Widerstandskämpfer13
    + 3 mehr
    • Er hat sich am Mittwoch mit 129 zu 55 Stimmen hinter die Vorlage seiner Rechtskommission (RK-N) gestellt.
    • Urteile nicht neu auslegen Maya Bally (Mitte/AG) sagte, es gehe um eine historische Würdigung des Engagements, nicht um eine Neuauslegung der damaligen Urteile.
    • Das will der Nationalrat.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament rehabilitiert einstige Weltkrieg-Widerstandskämpfer1
    + 3 mehr
    • Als Zweitrat stellte sich der Ständerat am Montag mit 35 zu 4 Stimmen und mit 3 Enthaltungen hinter die Vorlage der Rechtskommission des Nationalrats.
    • Mit dem neuen Gesetz würden die damaligen Strafurteile der Freiwilligen nicht in Frage gestellt, sagte Fabien Fivaz (Grüne/NE) namens der Rechtskommission des Ständerats (RK-S).
    • Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmungen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 60 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das will der Nationalrat.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.472 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩