
← Start26.4547 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 F-35 Vertragsrücktritt nicht geprüft?
F-35: Warum wurde der von den USA angebotene Vertragsrücktritt nicht geprüft?
Eingereicht
Eingereicht vonFabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Fabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg eingereicht.
- Frage: Warum wurde Vertragsrücktritt nicht geprüft?
- Bericht der GPK erwähnt Missverständnis bei US-Recht.
- Mögliche Optionen: Bestellung reduzieren oder Abbruch prüfen.
- Bundesrat soll Antworten auf wichtige Fragen geben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen ihres Berichts zur Beschaffung der F-35 führt die GPK-N auf den Seiten 68–69 aus: «Am 24. Februar 2025 erhielt armasuisse eine Antwort auf den Brief vom 6. Dezember 2024.1
+ 4 mehr
- In diesem schrieb der Direktor der DSCA, dass es sich bei der Auslegung der Spezialbestimmung um ein Missverständnis handle.
- Die DSCA erklärte, dass sie aufgrund des US-Rechts bei FMS-Geschäften eingeschränkt ist.
- Sie zeigte jedoch auch auf, dass beispielsweise der Umfang der Bestellung reduziert werden könne, um die Kosten zu senken.
- Auch wäre gemäss DSCA ein Abbruch der Beschaffung möglich gewesen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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