Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4547 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 F-35 Vertragsrücktritt nicht geprüft?

F-35: Warum wurde der von den USA angebotene Vertragsrücktritt nicht geprüft?

Eingereicht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Fabien FivazNENeuenburg eingereicht.
  • Frage: Warum wurde Vertragsrücktritt nicht geprüft?
  • Bericht der GPK erwähnt Missverständnis bei US-Recht.
  • Mögliche Optionen: Bestellung reduzieren oder Abbruch prüfen.
  • Bundesrat soll Antworten auf wichtige Fragen geben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen ihres Berichts zur Beschaffung der F-35 führt die GPK-N auf den Seiten 68–69 aus: «Am 24. Februar 2025 erhielt armasuisse eine Antwort auf den Brief vom 6. Dezember 2024.1
    + 4 mehr
    • In diesem schrieb der Direktor der DSCA, dass es sich bei der Auslegung der Spezialbestimmung um ein Missverständnis handle.
    • Die DSCA erklärte, dass sie aufgrund des US-Rechts bei FMS-Geschäften eingeschränkt ist.
    • Sie zeigte jedoch auch auf, dass beispielsweise der Umfang der Bestellung reduziert werden könne, um die Kosten zu senken.
    • Auch wäre gemäss DSCA ein Abbruch der Beschaffung möglich gewesen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4547 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩