
← Start26.4605 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Alpenallianz Luftraum und grenzüberschreitende Abwehr
Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr
Eingereicht
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Matthias Jauslin zur Luftraumkooperation in den Alpen.
- Ziel: multilaterale Initiative zur Sicherheitszusammenarbeit in Europa.
- Umfasst Überwachung und Frühwarnung moderner Bedrohungen.
- Bundesrat soll Verhandlungen mit Partnerstaaten aufnehmen.
- Nächster Schritt: Entwicklung eines digitalen Luftlagebilds.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Verhandlungen mit Partnerstaaten der Alpenregion (Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich) aufzunehmen, um die bilaterale Luftraumkooperation zu einer gestuften multilateralen Initiative «Alpenallianz Luftraum» weiterzuentwickeln und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Europa zu vertiefen.1
+ 2 mehr
- Die Initiative hat zwei verknüpfte Stufen zu umfassen:
- Das Fundament (Überwachung & Frühwarnung): Aufbau eines digitalen Echtzeit-Luftlagebilds ( Recognized Air Picture ) über den Alpenraum zur Erfassung moderner Bedrohungen (Drohnen, Marschflugkörper, ballistische und Hyperschall-Raketen) sowie zur Erkennung hybrider Risiken für kritische Transit- und Energieinfrastrukturen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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