Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) und den Artikel 27q der dazugehörigen Verordnung über die politischen Rechte (VPR), ein Pilotprojekt zu initiieren, um das elektronische Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden (E-Collecting) zu erproben.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. 24.3907, 24.3908, 24.3909, 24.3910, 24.3911, 24.3912 Abgelehnt - Rejeté»

in Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur

12.03.2026, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Da die Motionen, wie vonseiten der Kommission soeben erläutert, aus formellen Gründen zur Ablehnung beantragt werden und der Bundesrat usanzgemäss trotz Antrag auf Annahme nicht opponiert, verzichte ich an dieser Stelle …»

Auszug

«Da die Motionen, wie vonseiten der Kommission soeben erläutert, aus formellen Gründen zur Ablehnung beantragt werden und der Bundesrat usanzgemäss trotz Antrag auf Annahme nicht opponiert, verzichte ich an dieser Stelle auf weitere Erläuterungen.»

in Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur

12.03.2026, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die gleichlautenden Motionen "Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur" wurden von den Herren Nationalräten Andrey, Blunschy, Dobler, Flach und Gugger sowie von Frau Nationalrätin Min Li Marti eingereicht.»

in Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur

Auszug

Die gleichlautenden Motionen "Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur" wurden von den Herren Nationalräten Andrey, Blunschy, Dobler, Flach und Gugger sowie von Frau Nationalrätin Min Li Marti eingereicht.

12.03.2026, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motionen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motionen.»

in Pilotbetrieb für E-Collecting mit der E-ID-Vertrauensinfrastruktur

12.03.2026, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege Andrey, über diese Details haben wir in einer früheren Debatte schon einmal gesprochen.»

in Rasche Einführung der digitalen Unterschriftensammlung

Auszug

Lieber Kollege Andrey, über diese Details haben wir in einer früheren Debatte schon einmal gesprochen. Aber jetzt, im Rahmen dieser Diskussion, haben wir solche Modelle nicht diskutiert.

16.06.2025, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 30 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR) und den Artikel 27q der dazugehörigen Verordnung über die politischen Rechte (VPR), ein Pilotprojekt zu initiieren, um das elektronische Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden (E-Collecting) zu erproben.1
    + 4 mehr
    • Die E-ID-Vertrauensinfrastruktur soll dazu als technische Grundlage dienen.
    • Um datenschützerische und andere Cyber-Risiken zu minimieren, soll die Umsetzung datensparsam, dezentral und quelloffen erfolgen.
    • Der Pilotversuch ist geeignet einzugrenzen, um eine allfällige politische Verzerrung oder einen übermässigen Anstieg an Initiativen und Referenden zu verhindern.
    • Ebenfalls soll die technische Umsetzung möglichst einfach, im Sinne eines minimal funktionsfähigen Produkts (MVP), gehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3911 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩