Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.461 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Amnestie für Covid-19-Impfbetrug

Amnestie für Straftaten im Zusammenhang mit vorgetäuschten Covid-19-Impfungen und Maskendispensen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative von Andreas GlarnerAGAargau eingereicht.
  • Ziel: Amnestie für Covid-19-Impfbetrug und Maskendispensen.
  • Initiative behandelt in zuständiger Kommission.
  • Erlass soll während Covid-19-Maßnahmen gelten.
  • Nächster Schritt: Kommission prüft und empfiehlt Vorgehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es ist ein Erlass auszuarbeiten, der für Handlungen während der Geltungsdauer der Covid-19-Zertifikats- beziehungsweise Maskenpflicht eine Amnestie vorsieht, soweit sie unmittelbar zusammenhängen mit:1
    + 2 mehr
    • der Vortäuschung einer Covid-19-Impfung oder der Beschaffung, Ausstellung beziehungsweise Verwendung eines unwahren Covid-19-Impfnachweises;
    • der Beschaffung, Ausstellung beziehungsweise Verwendung eines gefälschten oder inhaltlich unwahren ärztlichen Maskendispenses.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.461 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩