
← Start26.461 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Amnestie für Covid-19-Impfbetrug
Amnestie für Straftaten im Zusammenhang mit vorgetäuschten Covid-19-Impfungen und Maskendispensen
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarische Initiative von Andreas Glarner
AGSVP
AGAargau eingereicht.
- Ziel: Amnestie für Covid-19-Impfbetrug und Maskendispensen.
- Initiative behandelt in zuständiger Kommission.
- Erlass soll während Covid-19-Maßnahmen gelten.
- Nächster Schritt: Kommission prüft und empfiehlt Vorgehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Es ist ein Erlass auszuarbeiten, der für Handlungen während der Geltungsdauer der Covid-19-Zertifikats- beziehungsweise Maskenpflicht eine Amnestie vorsieht, soweit sie unmittelbar zusammenhängen mit:1
+ 2 mehr
- der Vortäuschung einer Covid-19-Impfung oder der Beschaffung, Ausstellung beziehungsweise Verwendung eines unwahren Covid-19-Impfnachweises;
- der Beschaffung, Ausstellung beziehungsweise Verwendung eines gefälschten oder inhaltlich unwahren ärztlichen Maskendispenses.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Andreas Glarner
AGSVP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.461 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission↩